Jugendschutz im Internet - Staatsvertrag gescheitert
Seit einigen Tagen fiel mir bei meinen Streifzügen durch die Blogwelt auf, dass auf immer mehr Blogs STOP-18-Buttons und Hinweise auf ein "neues" Jugendschutzgesetz auftauchten.
Ich dachte mir: "Nanu, hab` ich da was übersehen, am Ende gar verpasst?"
Nachdem einige Blogger sogar ankündigten, ihre Blogs ab 1. Januar einzustellen, hab ich mal wieder recherchiert und mich in die Tiefen der deutschen Legislative begeben.
Zunächst: Don`t panic,
der Staatsvertrag, den alle Bundesländer miteinander zum neuen Jugendmedienschutz unterzeichnen wollten, ist gescheitert und zunächst vom Tisch!
Der Landtag von NRW hat diesen neuen Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz abgelehnt, nachdem die Landtage der anderen 15 Bundesländer in den vergangenen Monaten schon zugestimmt hatten.
Das nordrhein-westfälsiche Parlament stimmte am Donnerstag, 16.10.2010, in Düsseldorf mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linke gegen die geplante Neuregelung.
DIES bedeutet: Da NRW dem Vertrag nicht zugestimmt hat, kann er somit nicht ratifiziert werden!
Das heißt: Die Vereinbarung zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer kann nicht wie geplant 2011 bundesweit in Kraft treten!!!
Die Bundesländer müssen nun miteinander über das Gesetz zum Jugendschutz im Internet NEU verhandeln.
Die Kritik der NRW-Abgeordneten richtete sich vor allem gegen die fachlichen und (auch) juristischen Mängel des Gesetzesentwurfs!
EINER der Hauptkritikpunkte: Manche Kritiker sahen in dem Vertrag den Versuch, Webinhalte zu zensieren und Internetsperren zu errichten.
Vielleicht hilft die Info einigen,
die denken, Sie müssten nun ihre Blogs weg-sperren, auf-geben, ein-stampfen, mit Stopp-18-Plaketen versehen, nur weil sie einmal das Wort mit den drei Buchstaben in den Mund nehmen!
Wäre schade, wenn einige kritische und interessante Blogs hier verschwinden!
Dann müßten die Landesmedienanstalten zu allererst einigen privaten Rundfunksendern die Sendelizenz entziehen! Bei dem Jugend gefährdenden Gewaltpotenzial, das in vielen Sendungen bereits zu nachmittäglicher Zeit steckt!
Hoffe, mein Beitrag trägt dazu bei, einige Aufgeregtheiten unter harmlosen Bloggern beizulegen!
Details können hier nachgelesen werden:
https://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1084374
oder da:
https://www.derwesten.de/nachrichten/politik/NRW-Landtag-stoppt-Medien-Staatsvertrag-id4067172.html
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Ich dachte mir: "Nanu, hab` ich da was übersehen, am Ende gar verpasst?"
Nachdem einige Blogger sogar ankündigten, ihre Blogs ab 1. Januar einzustellen, hab ich mal wieder recherchiert und mich in die Tiefen der deutschen Legislative begeben.
Zunächst: Don`t panic,
der Staatsvertrag, den alle Bundesländer miteinander zum neuen Jugendmedienschutz unterzeichnen wollten, ist gescheitert und zunächst vom Tisch!
Der Landtag von NRW hat diesen neuen Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz abgelehnt, nachdem die Landtage der anderen 15 Bundesländer in den vergangenen Monaten schon zugestimmt hatten.
Das nordrhein-westfälsiche Parlament stimmte am Donnerstag, 16.10.2010, in Düsseldorf mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linke gegen die geplante Neuregelung.
DIES bedeutet: Da NRW dem Vertrag nicht zugestimmt hat, kann er somit nicht ratifiziert werden!
Das heißt: Die Vereinbarung zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer kann nicht wie geplant 2011 bundesweit in Kraft treten!!!
Die Bundesländer müssen nun miteinander über das Gesetz zum Jugendschutz im Internet NEU verhandeln.
Die Kritik der NRW-Abgeordneten richtete sich vor allem gegen die fachlichen und (auch) juristischen Mängel des Gesetzesentwurfs!
EINER der Hauptkritikpunkte: Manche Kritiker sahen in dem Vertrag den Versuch, Webinhalte zu zensieren und Internetsperren zu errichten.
Vielleicht hilft die Info einigen,
die denken, Sie müssten nun ihre Blogs weg-sperren, auf-geben, ein-stampfen, mit Stopp-18-Plaketen versehen, nur weil sie einmal das Wort mit den drei Buchstaben in den Mund nehmen!
Wäre schade, wenn einige kritische und interessante Blogs hier verschwinden!
Dann müßten die Landesmedienanstalten zu allererst einigen privaten Rundfunksendern die Sendelizenz entziehen! Bei dem Jugend gefährdenden Gewaltpotenzial, das in vielen Sendungen bereits zu nachmittäglicher Zeit steckt!
Hoffe, mein Beitrag trägt dazu bei, einige Aufgeregtheiten unter harmlosen Bloggern beizulegen!
Details können hier nachgelesen werden:
https://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1084374
oder da:
https://www.derwesten.de/nachrichten/politik/NRW-Landtag-stoppt-Medien-Staatsvertrag-id4067172.html
Teresa HzW - 21. Dez, 00:15 - Rubrik Fund[W]orte
